Aktuelles: Gemeinde Frickingen

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Landtagswahl: Coronaregelungen und Beantragung von Briefwahlunterlagen über das Internet

Autor: Birgit Bergmüller
Artikel vom 02.03.2021

Coronaregelungen zur Landtagswahl am 14. März 2021

Wähler und Wahlhelfer müssen bei der Landtagswahl am 14. März 2021 im Wahllokal eine medizinische oder eine FFP2-Maske tragen. Die aktuelle Corona-Verordnung regelt den Infektionsschutz rund um die Wahlen.

„Für die Wählerinnen und Wähler, die sich für die Wahl im Wahllokal entscheiden, und vor allem für die rund 80.000 ehrenamtlich tätigen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer wollen wir einen möglichst sicheren Wahltag“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl anlässlich der jüngsten Änderung der Corona-Verordnung. Dort wurden Regelungen für den Infektionsschutz bei Wahlen aufgenommen (siehe § 10a). Die Regeln gelten neben der Landtagswahl auch für Bürgermeisterwahlen und Bürgerentscheide.

Hygienemaßnahmen gelten auch bei der Wahl

Für Wählerinnen und Wähler gilt im Wahllokal, wie bereits von der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel oder dem Einkauf im Supermarkt gewohnt, die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske oder einer FFP2-Maske. Ausnahmen sind lediglich aufgrund ärztlicher Bescheinigung oder eines sonstigen zwingenden Grundes möglich. Wer keine Maske trägt und auf den zugleich keine Ausnahme zutrifft, kann nicht im Wahllokal wählen. Außerdem gilt es, im Wahllokal Abstand zu halten und die Desinfektionsmöglichkeiten zu nutzen. Personen, die Symptome einer COVID-19-Infektion wie Fieber, trockenen Husten oder eine Störung des Geschmacks- oder Geruchssinns aufweisen oder in den letzten zehn Tagen vor der Wahl Kontakt zu einer infizierten Person hatten, dürfen nicht im Wahllokal wählen. Für diese kurzfristig erkrankten oder abgesonderten Personen besteht dann bis 15 Uhr am Wahltag die Möglichkeit, Briefwahl zu beantragen.

Personen, die die Wahlhandlung oder die Auszählung aufgrund des Öffentlichkeitsgrundsatzes verfolgen wollen, müssen ebenfalls eine medizinische Maske oder eine FFP2-Maske tragen, wenn nicht eine der genannten Ausnahmen greift. Personen, die nach diesen Ausnahmen von der Maskenpflicht befreit sind, dürfen sich dann maximal für 15 Minuten im Wahlgebäude aufhalten. Zudem müssen alle Personen, die aufgrund des Öffentlichkeitsgrundsatzes im Wahlgebäude anwesend sind, ihre Daten zur Kontaktnachverfolgung angeben.

Personen, die nicht vor Ort im Wahllokal wählen möchten oder können, können Briefwahl beantragen. 

Für die Landtagswahlen am 14. März können Wahlberechtigte die Briefwahlunterlagen über das Internet beantragen. Über den untenstehenden Link werden Sie zur Seite für die Beantragung weitergeleitet. Dieser Link ist aktiv bis 11.03.2021, 12 Uhr, da nach diesem Zeitpunkt eine rechtzeitige Zustellung der Unterlagen auf dem Postweg nicht mehr garantiert werden kann.

Für die Beantragung der Briefwahlunterlagen über das Internet benötigen Sie Angaben aus Ihrer Wahlbenachrichtigung, die bis spätestens 21. Februar 2021 an alle Wahlberechtigten versendet werden.

Falls Sie keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, wenden Sie sich bitte an das Einwohnermeldeamt der Gemeinde Frickingen, Telefonnummer: Tel. 07554/ 9830-20

Zum Wahlscheinantrag

 

Wenn Sie die angebotene Verknüpfung zum Formular für den Online-Wahlscheinantrag nutzen, werden Sie auf eine Internetseite der Domain dvvbw.de weitergeleitet, auf der unser technischer Dienstleister den Antragsprozess abgebildet hat.