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Bebauungspläne im Verfahren: Gemeinde Frickingen

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Bebauungspläne im Verfahren

Hauptbereich

Bebauungspläne Gemeinde Frickingen

Ein Bebauungsplan (B-Plan) regelt die Art und Weise der möglichen Bebauung von Grundstücken. Die vorhandenen rechtskräftigen Bebauungspläne werden hier zum Abruf angeboten. Diese Online-Bereitstellung ist im Sinne des Bürgerservice und dient als Erstinformation.

Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes ‚Landstraße – L201, Leustetten‘

Der Gemeinderat der Gemeinde Frickingen hat am 22. November 2022 in öffentlicher Sitzung beschlossen, den Bebauungsplan ‚Landstraße-L201, Leustetten‘ im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB ohne Umweltprüfung nach § 2 Absatz 4 BauGB aufzustellen. Zudem hat der Gemeinderat den Satzungsentwurf über die Aufstellung des Bebauungsplanes ‚Landstraße-L201, Leustetten‘ und den Entwurf der zusammen mit ihm aufgestellten Örtlichen Bauvorschriften gebilligt und beschlossen, diese nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Der Planbereich des Bebauungsplanes ergibt sich aus nachfolgendem Kartenausschnitt:

Der Entwurf des Bebauungsplanes wird mit Begründung und Satzung über die örtlichen Bauvorschriften in der Zeit vom 22. Dezember 2022 bis 31. Januar 2023 beim Bürgermeisteramt Frickingen, Kirchstraße 7, 88699 Frickingen während den allgemeinen Öffnungszeiten des Rathauses (Montag bis Freitag von 8 Uhr bis 12 Uhr, Montag von 14 bis 16 Uhr und Mittwoch von 14 bis 18 Uhr) beim Haupt- und Bauamt (Herrn Vollstädt), Zimmer 2 öffentlich ausgelegt.

Bestandteil der ausgelegten Unterlagen sind auch die bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen. Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind vorhanden:

Stellungnahme des Landratsamtes Bodenseekreis (30.09.2022):

  • Vorgaben zur Beleuchtung zum Schutz von streng geschützten Fledermausarten;
  • Plangebiet ist aufgrund der topographischen Lage in Bezug auf Starkregenereignisse gefährdet. In diesem Zuge sollten Starkregengefahrenkarten erstellt werden.
  • Verpflichtung bei Bauvorhaben ein Wiederverwendungskonzept des Bodens vorlegen zu müssen;
  • Empfehlung, Untersuchungen potentieller Lebensräume der Fledermäuse zur geeigneten Jahreszeit vorzunehmen.
 

Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen schriftlich oder mündlich zur Niederschrift vorgebracht werden. Das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen wird mitgeteilt. Deshalb ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht während der Auslegungsfrist abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können.

 

Frickingen, den 09.12.2022

gez. Jürgen Stukle, Bürgermeister

 

Bebauungsplan `Landstraße – L 201´, Leustetten (Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB) Satzung – Planungsrechtliche Festsetzungen – Hinweise – Pflanzenliste – Örtliche Bauvorschriften– Begründung – Rechtsplan hier im Downlod

Landstraße - L 201, Leustetten, Synopse - hier im Download

Rechtsplan - hier im Download

 

Aufstellung Bebauungsplan ‘Landstraße – L201‘, Leustetten

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 27.07.2022 den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan ‘Landstraße – L201‘, Leustetten neu gefasst und den Entwurf des Bebauungsplanes am 27.07.2022 gebilligt. Zudem hat der Gemeinderat am 27.07.2022 beschlossen, eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB durchzuführen Für den Planbereich des Bebauungsplanes ist das Plankonzept vom 27.07.2022 maßgebend. Er ergibt sich aus untenstehendem Kartenausschnitt:

 

Ziele und Zwecke der Planung

Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Ausweisung eines allgemeinen Wohngebiets geschaffen werden.

 

Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung findet in Form einer Planauslage beim Bürgermeisteramt Frickingen, Zimmer 2 (Herrn Vollstädt) vom 15.08. bis 30.09.2022 während der üblichen Dienststunden statt. Dabei wird Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung der Planung gegeben.

 

Frickingen, den 02.08.2022

gez. Jürgen Stukle, Bürgermeister

 

Rechtsplan im Download

Bebauungsplan im Download
(Satzung – Planungsrechtliche Festsetzungen – Hinweise – Pflanzenliste – Örtliche Bauvorschriften– Begründung – Rechtsplan)

Inkrafttreten einer Ergänzungssatzung im Bereich des Grundstücks Flst. Nr. 102/6 der Gemarkung Frickingen (Leustetter Straße)

Der Gemeinderat der Gemeinde Frickingen hat in öffentlicher Sitzung am 10.05.2022 die Ergänzungssatzung im Bereich des Grundstücks Flst. Nr. 102/6 der Gemarkung Frickingen (Leustetter Straße) beschlossen.

Maßgebend ist der Lageplan der Ergänzungssatzung in der Fassung vom 10.05.2022.

Die Ergänzungssatzung im Bereich des Grundstücks Flst. Nr. 102/6 der Gemarkung Frickingen (Leustetter Straße) tritt mit dieser Bekanntmachung in Kraft(vgl. § 10 Abs. 3 BauGB).

Die Ergänzungssatzung kann einschließlich ihrer Begründung beim Bürgermeisteramt Frickingen, Kirchstraße 7, 88699 Frickingen (Zimmer 2) während der üblichen Dienststunden eingesehen werden. Jedermann kann die Ergänzungssatzung einsehen und über ihren Inhalt Auskunft verlangen.

Nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung (GemO) gilt die Ergänzungssatzung, sofern sie unter der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der GemO oder aufgrund der Gemeindeordnung ergangenen Bestimmungen zustande gekommen ist - ein Jahr nach dieser Bekanntmachung von Anfang an als gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche im Falle der in den §§ 39 bis 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile hingewiesen, deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist, und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen, wenn der Antrag nicht innerhalb der Frist von 3 Jahren gestellt ist.

Eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 und Abs. 2 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften sowie Mängel in der Abwägung nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB sind gemäß § 215 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 BauGB unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb voneinem Jahrseit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Bei der Geltendmachung ist der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, darzulegen.

 

Frickingen, den 17.05.2022

gez. Jürgen Stukle, Bürgermeister

Inkrafttreten des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ‘Bildstockäcker, 2. Änderung und Erweiterung‘

Der Gemeinderat der Gemeinde Frickingen hat in öffentlicher Sitzung am 19.04.2022 den vorhabenbezogenen Bebauungsplan ‘Bildstockäcker, 2. Änderung und Erweiterung‘ in Frickingen nach § 10 Baugesetzbuch (BauGB) und die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten Örtlichen Bauvorschriften als jeweils selbstständige Satzung beschlossen.

Maßgebend ist der Lageplan des Bebauungsplanes in der Fassung vom 19.04.2022.

Der vorhabenbezogene Bebauungsplan und die Örtlichen Bauvorschriften‘Bildstockäcker, 2. Änderung und Erweiterung‘ treten mit dieser Bekanntmachung in Kraft (vgl. § 10 Abs. 3 BauGB).

Der Bebauungsplan kann einschließlich seiner Begründung beim Bürgermeisteramt Frickingen, Kirchstraße 7, 88699 Frickingen (Zimmer 2) während der üblichen Dienststunden eingesehen werden. Jedermann kann den Bebauungsplan einsehen und über seinen Inhalt Auskunft verlangen.

Nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung (GemO) gilt der Bebauungsplan, sofern er unter der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der GemO oder aufgrund der Gemeindeordnung ergangenen Bestimmungen zustande gekommen ist - ein Jahr nach dieser Bekanntmachung von Anfang an als gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche im Falle der in den §§ 39 bis 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile hingewiesen, deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist, und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen, wenn der Antrag nicht innerhalb der Frist von 3 Jahren gestellt ist.

Eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 und Abs. 2 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften sowie Mängel in der Abwägung nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB sind gemäß § 215 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 BauGB unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb voneinem Jahrseit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Bei der Geltendmachung ist der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, darzulegen.

Frickingen, den 25.04.2022

gez. Jürgen Stukle, Bürgermeister

 

Rechtsplan zum Download

Synopse zum Download

Satzung – Planungsrechtliche Festsetzungen – Hinweise – Pflanzenliste – Örtliche Bauvorschriften – Begründung – Rechtsplan zum Download

Öffentliche Auslegung des Entwurfs der Satzung über örtliche Bauvorschriften für die Herstellung notwendiger Stellplätze im Gemeindegebiet von Frickingen

Öffentliche Auslegung des Entwurfs der Satzung über örtliche Bauvorschriften für die Herstellung notwendiger Stellplätze im Gemeindegebiet von Frickingen

Der Gemeinderat der Gemeinde Frickingen hat am 15. Februar 2022 in öffentlicher Sitzung den Entwurf der Satzung über örtliche Bauvorschriften für die Herstellung notwendiger Stellplätze im Gemeindegebiet von Frickingen gebilligt und beschlossen, diese nach § 74 Abs. 6 Landesbauordnung (LBO) in Verbindung § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen und gleichzeitig die Behörden und Träger öffentlicher Belange zu beteiligen.

Der Satzungsentwurf wird mit Begründung in der Zeit vom 07.03.2022 bis 11.04.2022 beim Bürgermeisteramt Frickingen, Kirchstraße 7, 88699 Frickingen während den allgemeinen Öffnungszeiten des Rathauses (Montag bis Freitag von 8 Uhr bis 12 Uhr, Montag von 14 bis 16 Uhr und Mittwoch von 14 bis 18 Uhr) beim Haupt- und Bauamt (Herrn Vollstädt), Zimmer 2 öffentlich ausgelegt (um Terminvereinbarung wir gebeten).

Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen schriftlich oder mündlich zur Niederschrift vorgebracht werden. Das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen wird mitgeteilt. Deshalb ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht während der Auslegungsfrist abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Stellplatz-Satzung unberücksichtigt bleiben können.

 

Frickingen, den 21.02.2022

gez. Jürgen Stukle, Bürgermeister

 

Zum Download:

Satzung Stellplatzverpflichtung 2022

Stellplatzsatzung Frickingen

Stellplatzsatzung Altheim

Stellplatzsatzung Leustetten

Stellplatzsatzung Bruckfelden

      

Vorhabenbezogener Bebauungsplan 'Bildstockäcker - 2. Änderung und Erweiterung'- hier: Öffentliche Auslegung

Der Gemeinderat der Gemeinde Frickingen hat am 26. Oktober 2021 in öffentlicher Sitzung den Satzungsentwurf über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ‚‘Bildstockäcker, 2. Änderung und Erweiterung‘ und den Entwurf der zusammen mit ihm aufgestellten Örtlichen Bauvorschriften gebilligt und beschlossen, diese nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Der Planbereich des Bebauungsplanes ergibt sich aus nebenstehenden Kartenausschnitt:

 

Der Entwurf des Bebauungsplanes wird mit Begründung und Satzung über die örtlichen Bauvorschriften in der Zeit vom 18. Februar bis 21. März 2022 beim Bürgermeisteramt Frickingen, Kirchstraße 7, 88699 Frickingen während den allgemeinen Öffnungszeiten des Rathauses (Montag bis Freitag von 8 Uhr bis 12 Uhr, Montag von 14 bis 16 Uhr und Mittwoch von 14 bis 18 Uhr) beim Haupt- und Bauamt (Herrn Vollstädt), Zimmer 2 öffentlich ausgelegt.

Bestandteil der ausgelegten Unterlagen sind auch die bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen. Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind vorhanden:

  1. Zum Schutz der Vögel wird festgelegt, dass zusammenhängende Glasflächen von mehr als 1,5 m² zu untergliedern sind oder mit reflexionsarmem Glas auszustatten ist (Außenreflexionsgrad maximal 15%), das entweder transluzent ist, flächige Markierungen auf den Scheiben oder eine UV-reflektierende, transparente Beschichtung (sog. Vogelschutzglas) aufweist.
  2. Ein Erdmassenausgleich innerhalb des Plangebietes ist unrealistisch, weil die Gebäude unterkellert sein müssen, um die erforderlichen Nebenräume unterzubringen. Die Gemeinde Frickingen wird im weiteren Verfahren mögliche Wiederverwertungs- bzw. Entsorgungsmöglichkeiten für den anfallenden Erdaushub untersuchen.
  3. Hinweise des Amtes für Wasserwirtschaft- und Bodenschutz zur Wasserwirtschaft/Grundwasserschutz
  4. Vorlage eines Abfallverwertungskonzeptes bei Bauvorhaben, bei denen jeweils oder in Kombination mehr als 500 m³ Erdaushub anfallen,
  5. Übernahme eines Hinweises zur Geotechnik in den Textteil des Bebauungsplanes

Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen schriftlich oder mündlich zur Niederschrift vorgebracht werden. Das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen wird mitgeteilt. Deshalb ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht während der Auslegungsfrist abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können.

Frickingen, den 07.02.2022

gez. Jürgen Stukle, Bürgermeister

 

zum Download:

VBP-Änderung

VBP-Text

Synopse

Vorhabenplan

Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes ‘Bildstockäcker, 2. Änderung und Erweiterung‘

Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung vom 13.07.2021 aufgrund von § 12 BauGB beschlossen, für die Grundstücke Flst. Nrn. 960/4, 960/7, 960/8, 961/1 der Gemarkung Frickingen einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan aufzustellen und eine frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung in Form einer Planauflage im Rathaus durchzuführen. In seiner Sitzung vom 27.07.2021 hat der Gemeinderat zudem den Entwurf des Bebauungsplanes gebilligt. Für den räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist der Lageplan vom 27.07.2021 maßgebend. Er ergibt sich aus nebenstehendem Kartenausschnitt.

Ziele und Zwecke der Planung

Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden, um auf dem Areal 3 Mehrfamilienhäuser und bei Bedarf Räumlichkeiten für Dienstleistungsangebote zu realisieren.

 

Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung findet in Form einer Planauflage beim Bürgermeisteramt Frickingen, Kirchstraße 7, 88699 Frickingen in der Zeit vom 16. August 2021 bis 17. September 2021 während den allgemeinen Öffnungszeiten des Rathauses (Montag bis Freitag von 8 Uhr bis 12 Uhr, Montag von 14 bis 16 Uhr und Mittwoch von 14 bis 18 Uhr) beim Haupt- und Bauamt (Herrn Vollstädt), Zimmer 2 statt (um Terminvereinbarung wir gebeten). Dabei wird Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung der Planung gegeben. Unterwww.Frickingen.de(Rubrik Bebauungspläne im Verfahren) steht der Entwurf des Bebauungsplanes zum Download zur Verfügung.

 

Frickingen, den 03.08.2021

gez. Jürgen Stukle, Bürgermeister

 

VBP-Bildstockäcker-text-gesamt-27-juli-2021: pdf zum Download

VBP-bildstockäcker-2-änderung-27-07-2021: pdf zum Download